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Die Bildungsdebatte vom 10. Mai 2012 im besten Parlamentsfernsehen, das es je gab

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Am Donnerstag, den 10.Mai 2012 behandelte das Parlament in Berlin in seiner 178. Plenarsitzung drei bildungspolitisch strittige Problemfelder: das sogenannte „Kooperationsverbot“ zwischen Bund und Ländern, den Kitaausbau als Alternative zum Betreuungsgeld und die Umsetzung des Bolognaprozesses in Deutschland. Die Debatte wurde von „Phoenix“ live ausgestrahlt und kann von allen, die sie nicht direkt verfolgen konnten, nun aus dem Archiv des Parlamentsfernsehens als video, als mp3 Datei oder in schriftlicher Form als stenographischer Bericht heruntergeladen werden. Die Debatte war sicher keine Sternstunde des Parlamentarismus, aber sie war aufschlußreich.

Der Angriff der Neoliberalen auf die Kulturförderung der öffentlichen Hand

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„Die Hälfte aller staatlich geförderten Theater, Museen oder Bibliotheken in Deutschland könne geschlossen werden. Das behaupten vier ausgewiesene Experten in einem Beitrag für den SPIEGEL. Dieter Haselbach (Leiter des Zentrums für Kulturforschung bei Bonn), Armin Klein (Professor für Kulturmanagement in Ludwigsburg), Pius Knüsel (Direktor der Kulturstiftung Pro Helvetia) und Stephan Opitz (Leiter des Referats für Kulturelle Grundsatzfragen im Bildungsministerium von Schleswig-Holstein) sind davon überzeugt, dass die Forderung „Kultur für alle“ gescheitert sei“.

Arm und Reich in Deutschland

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In einem öffentlichen Vortrag, den der Soziologe Michael Hartmann im Rahmen der Juniorakademie im Gymnasium von Achern gehalten hat, beschreibt er unter dem Titel „Arm und reich in Deutschland“ einen gesellschaftlichen Skandal und läßt dessen bildungspolitische Relevanz hervortreten.

„Aus dem Scheitern lernen“

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„An seinen eigenen Zielen gemessen, muss der Bologna-Prozess als gescheitert gelten. Schlimmer noch: Es drohen uns akademische Monokultur, verschulte Studiengänge, soziale Rücksichtslosigkeit und geistige Verödung. Bologna muss daher tief greifend reformiert werden. Oder europaweit beerdigt.“

„Die Lobby der Hochschulräte kämpft um ihre Macht“

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„Das bertelsmannsche Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) – ein maßgeblicher Propagandist der „unternehmerischen Hochschule“ und hauptverantwortlich für die Zerstörung der sich selbstverwaltenden Hochschule – spürt, dass die Hochschulräte in die Kritik geraten sind….Was liegt also näher, als dass das CHE eine Gegenoffensive startet und einige Vorsitzende von Hochschulräten ein „Positionspapier“ schreiben lässt, mit dem die parlamentarische Debatte bestimmt werden soll. Bertelsmann lässt also – bildlich gesprochen – die Frösche fragen, ob der Sumpf trocken gelegt werden soll.“